Schwarz-Grün macht Gesetze, ohne Wirkung und Folgen abschätzen zu können!
"Last-Minute-Änderungen“ beim Konjunkturpaket „Wohnraum und Bauoffensive“ belegen katastrophales legistisches Handwerk von Schwarz-Grün.
"Last-Minute-Änderungen“ beim Konjunkturpaket „Wohnraum und Bauoffensive“ belegen katastrophales legistisches Handwerk von Schwarz-Grün.
FPÖ-Finanzsprecher Fuchs: "106 Milliarden in nur fünf Jahren angehäuft - ein Drittel der Schulden Österreichs gehen allein auf die Kappe von Schwarz-Grün!"
FPÖ-Abgeordneter Kainz im Nationalrat: "Die derzeitige Umwelt- und Energiepolitik ist von einer 'Koste es, was es wolle'-Mentalität geprägt."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Es ist höchst an der Zeit, das endlich die gesamte Corona-Zeit aufgearbeitet wird."
FPÖ-Finanzsprecher Fuchs: "Neue und erhöhte Steuern pflastern den Weg des ÖVP-Finanzministers – auch versprochene Vereinfachung des Steuersystems bisher nicht umgesetzt."