Schwarz-grünes Krisensicherheitsgesetz ist desaströs und daher klar abzulehnen!
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Im Ministerrat beschlossener Gesetzesentwurf gleicht einer Blaupause der katastrophalen schwarz-grünen Corona-Politik."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Im Ministerrat beschlossener Gesetzesentwurf gleicht einer Blaupause der katastrophalen schwarz-grünen Corona-Politik."
Bundesparteiobmann Herbert Kickl und Wiens Landesparteiobmann Dominik Nepp fordern „völlige Schubumkehr in der Asylpolitik im Schulterschluss mit der Bevölkerung“.
Allein 4.300 Asylwerber kamen heuer bereits aus EU-Ländern als „Dublin-Fall“ zurück nach Österreich.
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Von 5.182 Anträgen auf Ausstellung eines Heimreisezertifikats wurden nur 1.000 verfasst - konkrete Gründe dafür kann der Innenminister nicht ...
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Laut aktueller parlamentarischer Anfragebeantwortung verursachten Klima-Extremisten einen zwei Millionen Euro teuren Polizeieinsatz."